Künstliche Identität

Veröffentlicht von: Marc Pommer am Mittwoch, November 14, 2018

Wer von oben herab eine europäische Identität verordnen will um so den Nationalstaat zu überwinden, der schadet nicht der EU, sondern der Demokratie insgesamt.

 

Im Herbst 2019 rief ein Kunstprojekt rund um den Schriftsteller Robert Menassedie „Europäische Republik“ aus. So wurde von Schauspielern pathetisch ein Manifest zurGründung der „Europäische Republik auf dem Grundsatz der allgemeinen politischen Gleichheit jenseits von Nationalität und Herkunft" vorgetragen.Laut den Aktionisten würde nationalstaatliches Denken leichtfertig unsere zivilisatorischen Werte wie Menschlichkeit und Demokratie über Bord werfen und unsere Sicherheit innerhalb der europäischen Gemeinschaft gefährden.

 

Dabei war es gerade der Nationalstaat ausgehend von der Französischen Revolution 1789, der unter dem Leitsatz „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“ gegen den Absolutismus auftrat und die Basis für ein fair organisiertes Gemeinwesen in ganz Europa schuf. Die „Europäische Republik“ oder die „Vereinigten Staaten von Europa“ sind nur verschiedene Bezeichnungen für ein und dasselbe Ziel: Postnationale Politiker wollen mit der Brechstange eine europäische Identität erschaffen. Dieser Prozess soll unter anderem mit kostenlosen Interrail-Gutscheinen, geförderten Auslandssemestern und milliardenschwere Subventionsprogrammen künstlich befördert werden. Die europäische Identität ist der Traum aller Berufseuropäer. Dieser Traum ist nach wie vor ein rares Gebilde und eine artifizielle Hoffnung. Alle drängenden Probleme werden auf europäischer Ebene noch immer ausgehend von nationalen Impulsen thematisiert. Egal ob Währungskrise oder Flüchtlingsstrom, die bestimmenden Player waren und sind nationale Politiker und nicht die EU-Institutionen. Gerade jene EU-Institutionen tuen sich aber insgesamt schwer ihre tatsächliche demokratische Legitimierung zu rechtfertigen.

 

Gerade die Professionalität, Kompetenz und Ausbildung der allermeisten Mitarbeiter der EU-Institutionen, bilden einen Grund warum weite Teile der europäischen Bevölkerung ein gewisses Unbehagen oder Misstrauen gegenüber den in Brüssel agierenden hegen. Man kann die EU über weite Strecken als eine Meritokratie – eine Regierungsform, die Kompetenz und formale Ausbildung betont – betrachten. Dieser Umstand ist per se nicht negativ, arbeiten doch in den EU-Institution hochkompetente Absolventen der besten Universitäten. Diese Eliten halten die politische Krise der EU in erster Linie für eine Kommunikationskrise und meinen, dass Brüssel bis jetzt seine Politik noch nicht überzeugend genug erklärt bzw. „nach unten kommuniziert hat“.Das Misstrauen weiter Bevölkerungsschichten gegenüber jenen Eliten, ist insgesamt ein Phänomen der Globalisierung. Die vielseitig einsetzbaren Fähigkeiten dieser Eliten führen zunehmend zu einer größeren Schere zwischen Profiteuren und vermeintlichen Verlierern der Globalisierung.Während der EU-Beamte mit zwei-Masterabschlüssen von internationalen Unis grundsätzlich nicht im Umfeld der EU, sondern ebenso als Bankenvorstand in Bulgarien, Singapur oder Tokio arbeiten könnten, haben weite Teile der Bevölkerung bis dato kaum von internationaler Mobilität profiliert. Einslowenischer Automechaniker kommt schon aufgrund von sprachlichen Barrieren meist nicht mal über das Nachbarland Österreich hinaus. Gar nicht zu sprechen von interkontinentaler Arbeitsmarktmobilität von Handwerken – wie sie in elitäreren Wirtschafts- aber auch Kunstkreisen Gang und Gebe ist. Es entstehen sohin „Leute-von-überall“ und „Keine-Loyalität-Eliten“, die wirtschaftlich, kulturell und persönlich völlig unabhängig sind und mit ihrem Geburtsort nicht viel mehr als eine Angabe in Ihrem Reisepass verbinden.

 

Abseits des tagespolitischen Themen-Hick-Hacks konfrontiert vor allem die Flüchtlings- bzw. Migrationskrise den europäischen Grundgedanken – und zwar den Liberalismus – mit einem für seine Philosophie zentralen Widerspruch. Wie lassen sich unsere universellen Rechte mit der Tatsache vereinbaren, dass wir sie als Bürger ungleich freier und wohlhabender Gesellschaften genießen? Aufstiegschancen und Lebenseinkommen haben nur am Rande etwas mit Bildung oder dem Elternhaus zu tun. Der zentrale Punkt ist der Geburtsort. Wer seinen Kindern ein ökonomisch sicheres Leben bieten will, sollte dafür sorgen, dass sie in Deutschland, Dänemark, Schweden oder Österreich geboren werden. Das ist letztendlich wichtiger als ein Hochschulabschluss, Unternehmertum oder geringe Kinderzahl. In den ärmsten Ländern geboren Kinder sterben um ein Vielfaches früher, haben seltener Zugang zu lebenswichtigen Ressourcen und in größerer Gefahr Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt zu sein. Die Zugehörigkeit zu einem Staat hat (mit einem spezifischen Niveau an Wohlstand, sozialer Absicherung sowie Stabilität) einen Signifikaten Einfluss auf unsere Sicherheit, unser Wohlergehen, unseren Lebenschancen und letztendlich auf unsere gesamte Identität. Ebenso im innereuropäischen Vergleich spielt es eine große Rolle ob man in den wirtschaftlich schwächeren EU-Südländern oder dem prosperierenden Norden geboren wird. Auch aus ökonomischer Perspektive zeichnet sich die nationale Herkunft als vermeintlich unverrückbare Konstante ab. Wirtschaftliche Konvergenz künstlich durch milliardenschwere Förderschienen heraufbeschworen, findet empirisch nicht statt, sondern spielt sich viel mehr in den Köpfen der EU-Institutionen ab.

Die Globalisierung hat die Welt in ein Dorf verwandelt, aber dieses Dorf lebt unter einem Diktat - dem Diktat des globalen Vergleichs. Die Menschen vergleichen sich nicht mehr mit ihren Nachbarn (Hat mein Nachbar ein größeres Auto als ich? Lebt unsere Familie in einem stabileren oder geräumigeren Heim als die Familie von nebenan?). Der Vergleich findet nunmehr mit den wohlhabendsten Bewohnern des Planeten statt. Polen zieht es nach Großbritannien, Griechen gehen nach Deutschland und Deutsche womöglich nach Schweden. Auf europäischer Ebene werde diese Entwicklung unter den Stichworten Arbeitnehmerfreizügigkeit und Divergenz gemeinhin als positiv erachtet. Mit globaler Perspektive könnte man durchaus zu einer kritischeren Schlussfolgerung kommen: Staatliche Disruptionen im Nahen Osten und Nordafrika (aber auch teilweise in Südamerika) haben zu einem bisher noch nie dagewesenen Migrationsströmen zumeist in Richtung Norden geführt. Mit der zunehmenden Vereinigung der Menschheit hat die Ungleichheit der Völker die Bedeutung erlangt, die einst die Ungleichheit zwischen den Klassen besaß.

 

Wenn „Europäer“ heute die Auffassung vertreten, dass sich die EU auf dem Weg zur Überwindung des Nationalismus befindet, so sind diese entschieden auf dem Holzweg. Denn fast alle Mitgliedsstaaten der EU sind dieser nicht beigetreten, um ihre nationale Souveränität an die Union abzugeben, sondern – ganz im Gegenteil – um sie als „Herren der Verträge“ zu verteidigen oder überhaupt erst voll zu verwirklichen – siehe Irland, Dänemark, Österreich, die Niederlande und vor allem die sogenannten Visegard-Staaten in Osteuropa. Dass da und dort dabei auch nationalistische Töne aufkommen, ist eine Reaktion auf die systematische Schwächung staatlicher Selbstbestimmung der Länder durch die EU.

Die osteuropäischen Staaten und Nationen entstanden erst im späten 19. Jahrhundert, und zwar fast alle zur selben Zeit. Während die westliche Hälfte Europas das Vermächtnis der Kolonialreiche die Begegnung mit der außereuropäischen Welt prägte, gingen die mitteleuropäischen Staaten aus dem Zerfall von Reichen – Deutsches Reich, Österreich-Ungaren, Zaren-Russland – und nachfolgenden ethnischen Säuberungen hervor. Während beispielsweise Polen vor dem Zweiten Weltkrieg einem kulturellen melting pot bestehend aus Deutsche, Ukrainern oder Juden gleichkam, weist das heutige Polen eine der homogensten Gesellschaften weltweit auf. Vor diesem Hintergrund sind in Polen gewisse kritische Tendenzen in Bezug auf die Flüchtlingsthematik soziohistorisch begründet. In weiten Teilen Mitteleuropas beispielsweise ermöglichte erst die Vernichtung der Juden und die Vertreibung der Deutschen die Entstehung einer nationalen Mittelschicht.

Europa wird nicht dadurch geeint, dass es die Außenpolitik zwischen seinen Mitgliedsstaaten in die Innenpolitik eines europäischen Superstaats überführt. Die EU wird ganz im Gegenteil dadurch gespalten. Als Verständigungs- und Solidargemeinschaften, als soziale Orte von Konflikten und Kompromissen, als Garant kultureller Vielfalt nach innen wie außen sind die eigenständigen Nationen Europas unentbehrlich. Wenn wir Nationalstaaten als Garanten kultureller Vielfalt und nicht als Nährboden des Nationalismus sehen, erscheint es als positive Entwicklung, dass die Anzahl der Nationalstaaten im letzten Jahrhundert deutlich gestiegen ist, von 1900 bis heute in Europa von 22 auf 47 und weltweit von 50 auf 193. Die Welt ist dadurch keinesfalls nationalistischer geworden. Denn das Entscheidende am modernen Nationalstaat ist der Staat, nicht die Nation. Und was postnationale „Leute-von-überall“ überwinden wollen, wenn sie die Supranationalität anstreben, sind nicht die Nationen, sondern es ist die Staatlichkeit. Genauer: eine demokratisch verfasste Staatlichkeit, die auf der Idee des Staatsvolks als Souverän in einem abgegrenzten Territorium fußt. Der Preis des Supranationalismus ist der Verzicht auf das, was den Nationalstaat politisch so erfolgreich macht: die Demokratie.

 


Marc Pommer

Progress Austria

© Jugendpolitische Thinktank Progress Austria 2016

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