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Worte müssen etwas bedeuten – oder: warum die Politikverdrossenheit immer größer wird

Progress Austria - Montag, August 21, 2017

 

 

 

 

Worte müssen etwas bedeuten – oder: warum die Politikverdrossenheit immer größer wird

Autor: Markus Huber

 

 

 

 

Barack Obama stellt in seinem Buch „Worte müssen etwas bedeuten“ klar, dass Politiker sich Ihrer Aufgabe bewusst sein sollten, den Menschen Zukunftsvisionen, klar definierte Ziele für das Land mit auf den Weg zu geben. Politiker sollten in der Lage sein, die Menschen mit ihren Worten zu erreichen, Hoffnung in wirtschaftlich und politisch schwierigen Zeiten zu geben. Sie mit sicherer Hand durch schwierige Zeiten führen. Politiker sollten die ersten Diener des Staates und somit des Volkes sein. Wenn man jedoch auf die derzeitige Innenpolitik Österreichs schaut, wird einem schnell klar, dass man Lichtjahre von dem entfernt ist, was man eine konstruktive politische Arbeit nennt. Die Koalition ist komplett zerstritten, man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass jedes Regierungsmitglied einzig und allein das Ziel vor Augen hat die jeweils andere Partei möglichst viel mit populistischem Schmutz zu überhäufen. Fast so, als würde es im Koalitionsvertrag festgeschrieben stehen. Die Opposition ist sowieso das Übel Österreichs und so wird jeder Vorschlag von Blau-Grün-Neos mit (auch wenn schon mit schwindenter) Mehrheit bereits im Keim erstickt. Auf der anderen Seite, lässt natürlich die Opposition keine Chance ungenutzt um die Regierung auf jeden ihrer Fehler hinzuweisen. Ergebnis: Stillstand!

 

Österreich hat zwar die Finanzkrise einigermaßen unbeschadet überstanden, steht aber dennoch vor richtigen Herkulesaufgaben: Die Arbeitslosigkeit ist so hoch wie nie zuvor in der Geschichte der 2. Republik, der Staat ist mit 84,6% des BIP´s verschuldet (im Vergleich dazu ist Deutschland mit „nur“ 68,3% verschuldet). Aufgeteilt auf jeden Erwerbstätigen sind das rund 39,000€. Das Pensionssystem steht vor dem Kollaps und die hohe Steuerlast lässt ein Wirtschaftswachstum kaum noch zu. Fakten die jedem Politiker eigentlich den Schlaf rauben sollten.

 

 

 

Nicht aber so in Österreich! Hier haben die Parteien ganz andere Sorgen. Hier auf der ehemaligen „Insel der Seligen“ überlegt man lieber, wie man den Kanzler als Pizzaboten inszenieren könnte, wie man seine eigene Parteijugend am besten los wird, wie man es auf den sozialen Plattformen am besten schafft, die NS-Zeit zu glorifizieren oder welche neue Parteifarbe es werden sollte um möglichst mit der Vergangenheit abzuschließen und sich davon zu distanzieren. Kurz gesagt: man bewegt sich weit weg von den Problemen der Bevölkerung. 

 

 

 

 

Am Wahlabend ist dann die Ernüchterung und Enttäuschung groß wenn wieder mal ein neuer Tiefstand bei der Wahlbeteiligung erreicht ist. Doch ändert man was? Nein! Man bleibt seinen Prinzipien treu, vergisst vor der Wahl gegebene Versprechen und wundert sich nach einer Weile wenn Trump, Wilders, Le Pen & Co. immer stärker werden. Jedoch ist es nur die Sehnsucht der Menschen nach politischer Veränderung in den jeweiligen Ländern, nach Politikern die wirklich gewillt sind für das Land und seine Bevölkerung zu arbeiten und Verbesserungen herbeizuführen.

 

Ist es schon zu spät für einen politischen Neuanfang? Können wir das Ruder noch rumreißen und das Land in eine positive Zukunft führen? Ich persönlich halte es hier mit Konrad Andenauer der einst sagte: „Man darf niemals –zu spät- sagen. Auch in der Politik ist es niemals zu spät. Es ist immer Zeit für einen neuen Anfang.“ Ich hoffe, dass unsere Politiker die Zeichen der Zeit erkannt haben und damit beginnen die wirklich großen Probleme unserer Zeit zu lösen und den Menschen wieder Hoffnung in schwierigen Zeiten zu geben. 

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